ClientEarth Deutschland

Das Kohleausstiegsgesetz von 2020 legt das Ende der Kohleverstromung in Deutschland auf 2038 fest, mit der Möglichkeit, dieses Datum auf 2035 vorzuverlegen. Dies bedeutet, dass die deutschen Treibhausgasemissionen 2030 voraussichtlich 30 Prozent der gesamten Emissionen des Stromsektors in der EU ausmachen werden, den höchsten Anteil aller Mitgliedstaaten.

ClientEarth und andere Organisationen haben gezeigt, dass juristische Interventionen gegen Kohleanlagen zu Stilllegungen und einem politischen Wandel führen können. In Verbindung mit der Verbesserung des Rechtsrahmens für den Kohleausstieg, der Umsetzung von Umweltstandards und der Abschaffung von Förderung für fossile Infrastruktur kann so die Energiewende beschleunigt werden.

Bis 2023 arbeitet die Organisation auf einen Ausstieg bis spätestens 2030 hin und zwar unter anderem durch die juristische Intervention gegen Gas- und Kohleanlagen, die Beteiligung am EU-Beihilfeverfahren zum Kohleausstiegsgesetz oder rechtliche Schritte gegen unzureichende Flußgebietsmanagementpläne mit dem Ziel, den negativen Einflusses von Kohleanlagen auf die Wasserqualität zu mindern.

Darüber hinaus möchte ClientEarth ihre rechtliche Strategie zur Erreichung strengerer Grenzwerte für Emissionen in Wasser und Luft für Kohlekraftwerke erreichen oder grenzüberschreitende juristische Verfahren entwickeln, beispielsweise zum Tagebau Turów in Polen.

Dank des Engagements der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Deutschen Postcode Lotterie in Niedersachsen kann die Arbeit von ClientEarth mit 500.000 Euro unterstützt werden.

Foto: ©Dániel Fehér/ClientEarth